Unser Verband sendete – einige Tage vor dem Aus der Ampel – einen Fragenkatalog an alle Bundestagsfraktionen und bat um einen Position zur damals geplanten Änderung im Tierschutzgesetz. Ziel war es, Klarheit über die politischen Absichten und deren Auswirkungen auf alle Vivaristen zu erhalten. Eine Antwort kam vor wenigen Tagen von Astrid Damerow, Mitglied des Deutschen Bundestages für die CDU/CSU-Fraktion. Sie drückte zunächst ihre Anerkennung für die Arbeit des VDA aus. Damerow schrieb: „Ich danke Ihnen für die Übersendung Ihres Fragenkatalogs sowie für Ihr Engagement und Ihre fundierte Auseinandersetzung mit den geplanten Anpassungen im Tierschutzgesetz. Die Fragen und Hinweise Ihres Verbands nehme ich mit großem Interesse zur Kenntnis.“
Baldige Gesetzesänderung unwahrscheinlich
Die aktuelle politische Lage, insbesondere das Ende der Ampel-Koalition, hat konkrete Auswirkungen auf den Gesetzgebungsprozess. Damerow erklärte: „Aufgrund der aktuellen politischen Entwicklungen und des Zerbrechens der Ampel-Koalition wird der Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tierzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes in dieser Wahlperiode voraussichtlich nicht mehr im Deutschen Bundestag verabschiedet werden.“ Für alle VDA-Mitglieder bedeutet dies vorerst eine Pause in der Diskussion um mögliche Einschränkungen oder neue Anforderungen.
CDU/CSU setzt auf praktikable Regelungen
In ihrer Antwort betonte Damerow, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sich auch künftig für umsetzbare und verhältnismäßige Regelungen einsetzen wird. Wörtlich schrieb sie:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich auch in Zukunft für praktikable Regelungen ohne neue Bürokratie einsetzen, die den Tierschutz und die berechtigten Interessen verantwortungsvoller Heimtierhalter, insbesondere der Halter von Heimtieren in Aquarien und Terrarien, gleichermaßen im Blick behalten.“ Die Fraktion möchte dabei ein Gleichgewicht zwischen Tierschutz und den Bedürfnissen der Tierhalter sicherstellen. Damerow hob hervor, dass die Interessen von Heimtierhaltern auch in Zukunft Gehör finden sollen. Sie schrieb: „Wir werden die Interessen der Heimtierhalter auch in Zukunft aufmerksam begleiten und sind für einen konstruktiven Austausch immer dankbar.“
Zudem bot sie dem Verband ein persönliches Gespräch an, falls weiterer Klärungsbedarf besteht:
„Für Ihr Engagement möchte ich Ihnen nochmals herzlich danken und biete Ihnen bei Bedarf gerne die Gelegenheit zu einem Gespräch an.“
Wertschätzung für die Arbeit des VDA
Zum Abschluss des Schreibens zeigte sich Damerow dankbar für die intensive Auseinandersetzung des VDA mit den geplanten Gesetzesänderungen: „Für Ihr Engagement möchte ich Ihnen nochmals herzlich danken.“ Die CDU/CSU-Fraktion erkennt die Arbeit des VDA an und schätzt den Beitrag des Verbands zur sachlichen Diskussion. Jens Crueger: „Die Antwort von Astrid Damerow zeigt, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Interessen von Heimtierhaltern ernst nimmt und einen Dialog mit Fachverbänden wie dem VDA sucht. Während in dieser Wahlperiode keine Gesetzesänderungen mehr zu erwarten sind, bleibt die Fraktion offen für den Austausch, um zukünftige Regelungen praktikabel und ausgewogen zu gestalten. Der VDA bleibt ein wichtiger Ansprechpartner der Politik!“
